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Anfechtung der Wahl

Gestern abend berichtete die Abendschau, das Wahlbündnis tacheles habe eine Anfechtung der Wahlergebnis der Repräsentantenwahl bekanntgegeben.

Der Tagesspiegel schreibt dazu:

Zur Begründung heißt es, es habe "mehrere Verstöße" bei der Wahl gegeben, so zum Beispiel bei der Kandidatenaufstellung, bei der Briefwahl und bei der "Auszählung von Stimmen in russischer Sprache", obwohl die Wahl "auf deutschem Gebiet" stattgefunden habe. Diese Wahlverstöße seien geeignet, das Wahlergebnis zu beeinflussen und bedeuteten gemeinsam "eine massive Verschiebung und geradezu Umkehrung des Wahlergebnisses".

Die Wahl soll ungültig erklärt werden, was zu einer Wiederholung führen würde. Der ganze Artikel steht hier. Wenig hilfreich ist die Polemik in der Wahl der Überschrift "Streithähne". Man hat die Kontroversen zwar mehr als satt, wenn aber Fehler gemacht wurden, dann müssen diese benannt werden können und daraus Konsequenzen gezogen werden.

In der taz wird die Kurzmeldung der dpa zitiiert:

Die Wahlen zur Repräsentantenversammlung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin werden angefochten. Wie das Wahlbündnis Tachles am Dienstag mitteilte, beantragte ein Rechtsanwaltsbüro im Auftrag verschiedener Kandidaten jetzt ein Schiedsverfahren mit dem Ziel, die Wahl vom 25. November für ungültig zu erklären und eine Wiederholung der Wahl anzuordnen. Zur Begründung heißt es, es habe "mehrere Verstöße" bei der Wahl gegeben, so zum Beispiel bei der Kandidatenaufstellung, bei der Briefwahl und bei der "Auszählung von Stimmen in russischer Sprache", obwohl die Wahl "auf deutschem Gebiet" stattgefunden habe.
.

Und in der taz Berliner Morgenpost wird vom Anzünden der Chanukkia am Brandenburger Tor berichtet.

Allen, die es feiern: Chanukka sameach!
5.12.07 08:00
 



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